2024 / Bauernsterben in Deutschland: Agrardiesel, Bauernproteste, Blockaden & falsche Freunde / Wer wird von den Bauernprotesten profitieren?
Veröffentlicht am 15.02.2024 in der Kategorie Landwirtschaft von Axel Mayer
Bauernsterben, Agrardiesel, Bauernproteste, Gummistiefel, Blockaden & falsche Freunde von AfD, CDU, CSU & FDP
Wer wird von den Bauernprotesten profitieren?
Natürlich die Großen! Die Agrarfabriken, die Agrochemieindustrie, die mächtigen Landlords im Osten und Norden der Republik. Und wer wird verlieren? Die kleine und mittlere Landwirtschaft, die Artenvielfalt, das Grundwasser, der Klimaschutz und die Demokratie.
Aktuell erschüttern massive Bauernproteste das Land. Es geht den Landwirten nicht nur um die Kürzungen beim Agrardiesel. Der kleinen und mittleren Landwirtschaft (nicht nur) in Deutschland geht es beschissen. Der Klimawandel wird zur Bedrohung. Die Erträge stimmen nicht. Es gibt zu viel Arbeit und entsetzlich viel Bürokratie für zu wenig Geld. Wer macht gerne unzählige Überstunden in einer Landschaft, in der immer mehr Spaziergänger mit immer mehr Freizeit immer alles besser wissen? Die Kinder wollen die Höfe nicht übernehmen und die Landwirtschaft hat ein schlechtes Image, das durch die heutigen Blockaden nicht besser wird. Investoren haben Ackerland als Finanzanlage entdeckt. Die Kauf- und Pachtpreise sind enorm gestiegen und für viele Landwirte schlicht nicht mehr bezahlbar. Immer verzweifelter versuchen die Betroffenen mit Gift, Dünger, Wachstum und Protesten gegen eine internationale Konkurrenz anzugehen, die auf gigantischen Feldern mit in Europa verbotenen Giften und billigen Arbeitssklaven arbeiten kann.
Der Aufhänger für die heutigen Proteste sind die Kürzungen bei den klimaschädlichen Subventionen für Agrardiesel. Das hat die CDU mal wieder genial gemacht. Sie klagte erfolgreich vor dem Bundesverfassungsgericht und die Ampel hat jetzt 60 Milliarden weniger im „Klima- und Transformationsfonds“. Auch so lässt sich die Energiewende bekämpfen. Da lacht sich die FDP ins Fäustchen, die in einer "informellen Koalition" mit der Opposition jede Gelegenheit nutzt, um die Energiewende zu bekämpfen und auch die AfD freut sich. Und dann streicht die Regierung die Subventionen für den Agrardiesel und löst heftige Bauernproteste aus.
Dabei ließen sich die klimaschädlichen Subventionen auch gerechter kürzen. "Klein- und Nebenerwerbsbetriebe erhielten im Wirtschaftsjahr 2020/21 im Durchschnitt eine Erstattung von 874 Euro auf die gezahlte Energiesteuer für ihren Dieselverbrauch. Großbetriebe in Form juristischer Personen in Ostdeutschland kamen hingegen durchschnittlich auf eine Steuererstattung von 26.620 Euro. Wer viel Diesel verbraucht, zahlt umso mehr Energiesteuer und erhält einen entsprechend höheren Betrag erstattet." schreibt Agrarheute.
Ein steuerbefreiter Sockelbetrag von 5000 Euro für Agrardiesel, der insbesondere kleinen und mittleren landwirtschaftlichen Betrieben nutzt, wäre ein Beitrag für mehr Gerechtigkeit, Klimaschutz und gegen die Verwandlung der Landwirtschaft in eine Agrarfabrik. Doch mit der Regierungspartei FDP ist es unmöglich Gerechtigkeit durchzusetzen.
Haben die kleinen und mittleren Landwirte mit AfD, CDU, CSU & FDP die richtigen Freunde und mit SPD, GRÜNEN und der Umweltbewegung die richtigen Gegner?
Die AfD leugnet den Klimawandel, der die Landwirtschaft besonders stark betrifft. Und sie ist gegen die zukunftsfähigen Energien, von denen gerade die Landwirtschaft besonders profitiert.
CDU, CSU und FDP reden zwar gerne von der Unterstützung der kleinen und mittleren Landwirtschaft. Doch welche politische Farbe hatte die Mehrzahl der Bundes-Landwirtschaftsminister, als bundesweit die Hälfte der landwirtschaftlichen Betriebe starben? CDU, CSU & FDP waren und sind die stärksten Lobbyisten der landwirtschaftsfeindlichen Globalisierung und der großen Agrarfabriken.
Es ist peinlich für Rot-Grün, dass sie heute das EU-Mercosur Freihandelsabkommen unterstützen, das der einheimischen Landwirtschaft massiv schaden wird. Die mächtigen Agro-Chemie-Konzerne und die "Spitzen" von CDU, CSU, FDP & Bauernverbänden haben nur ein vorgeschobenes Interesse an kleinen und mittleren landwirtschaftlichen Betrieben. Sie träumen und realisieren den zerstörerischen Traum von der großen, global aufgestellten Agrarfabrik.
Agrarfabrikbesitzer, marktradikale Politiker, Pestizidhersteller, Lobbyisten, Saatgutmonopolisten, Landmaschinenhersteller und Großgrundbesitzer nutzen die Wut der kleinen Landwirte für ihre eigenen Interessen und wollen die große, globale Agrarfabrik. Die auf falsche Ziele gelenkte Wut der Bauern erinnert ein wenig an die gelenkte Wut der "kleinen Leute" beim Brexit in England. "Take back Control" war ihr Slogan, aber die Kontrolle zurückgewonnen haben Konzerne und Milliardäre auf Kosten der Normalverdienenden. Die gezielt gelenkte Wut der kleineren landwirtschaftlichen Betriebe wird ihre Abschaffung beschleunigen und der großen Agro-Chemie-Lobby nutzen.
Die kleine und mittlere Landwirtschaft hat allen Grund, unzufrieden zu sein. Manche falschen Freunde der heutigen Demos wollen aber auch einen rechten Umsturz der Demokratie und tragen erfolgreich die amerikanischen Kulturkämpfe nach Europa. Und der Staat muss sich fragen, ob alle Menschen und Straßenblockierer, Klimaschützende und Landwirte, vor dem Gesetz gleich sind, wie es im Grundgesetz steht.
Ein steuerbefreiter Sockelbetrag von 5000 Euro für Agrardiesel wäre eine gute Teil-Lösung der aktuellen Probleme. Die Naturschutzbewegung, die bei den heutigen Demos teilweise auch heftig kritisiert wird, ist nicht der Feind der kleinen und mittleren Landwirtschaft in Deutschland. Die Umweltbewegung zählt zu den letzten Verbündeten der kleinen und mittleren, naturnäheren, nachhaltigen und somit auch moderneren und zukunftsorientierten Landwirtschaft. Wir müssen den Wachstumswahn brechen, den Traum von der globalen Agrarfabrik beenden und die Globalisierung menschengerecht und nachhaltig gestalten. Dazu braucht es, nicht nur beim Agrardiesel, eine andere, neue Agrar- und Subventionspolitik, die nicht nur die Interessen der großen, deutschen Agrarfabriken und der Investoren bedient. Und die Landwirtschaft braucht gute Preise für gute, umweltschonend erzeugte Produkte. Mit den falschen Freunden der heutigen Aktionen ist das nicht zu machen. Axel Mayer
Nachtrag:
Bei aller Sympathie für die Anliegen der kleinen und mittleren Landwirtschaft geht eines gar nicht. Manche Schilder an den Traktoren heißen übersetzt: "Demokratie abschaffen", "Mehr Gift und Dünger ins Grundwasser", Schnellere Artenausrottung" und "Klimawandel beschleunigen".
Bauernsterben in Deutschland & Europa: Der marktradikale Traum von der globalen Agrarfabrik und andere Ursachen
Der kleinen und mittleren Landwirtschaft (nicht nur) in Deutschland geht es beschissen. Die Erträge stimmen nicht. Es gibt zu viel Arbeit und entsetzlich viel Bürokratie für zu wenig Geld. Wer macht gerne unzählige Überstunden in einer Landschaft, in der immer mehr Spaziergänger mit immer mehr Freizeit immer alles besser wissen? Die Kinder wollen die Höfe nicht übernehmen und die Landwirtschaft hat ein schlechtes Image. Immer verzweifelter versuchen die Betroffenen mit Gift, Dünger und Wachstum gegen eine internationale Konkurrenz anzugehen, die auf gigantischen Feldern, mit in Europa verbotenen Giften und billigen Arbeitssklaven arbeiten kann.
"You can fool some farmers sometimes But you can't fool all the farmers all the time" ziemlich frei nach Bob Marley & Abraham Lincoln ...
Bayer-Monsanto, Syngenta, Genlobby, die "Spitzen" von CDU, CSU, FDP & Bauernverbänden haben kein Interesse an kleinen und mittleren landwirtschaftlichen Betrieben. Sie träumen und realisieren den zerstörerischen Traum von der großen, global aufgestellten Agrarfabrik. Seit Mitte der 1990er-Jahre ist die Zahl der landwirtschaftlichen Betriebe in Deutschland um die Hälfte zurückgegangen. Auch die AfD, die gerne bauernfreundlich tut, ist in der Realität eine wirtschaftsliberale Konzernpartei.
Frage:
Welche politische Farbe hatte die Mehrzahl der Bundes-Landwirtschaftsminister, als bundesweit innerhalb von 17 Jahren 42 Prozent der landwirtschaftlichen Betriebe starben? Ob es der GRÜNE Landwirtschaftsminister Cem Özdemir tatsächlich besser macht, wird sich zeigen.
Wenn der letzte Apfelbaum fällt, dann liegt das nicht am „bösen Bauern“, sondern an einer verfehlten Agrarpolitik. Giftgeduschte, von Billiglöhnern gepflückte Äpfel aus China füllen unsere Schorleflaschen und zerstören bäuerliche Betriebe und Natur. Naturschutz & Landwirtschaft stehen gemeinsam für eine menschengerechte Globalisierung, bei der nicht nur der Preis zählt!
Woher kommen die Nöte der kleinen und mittleren landwirtschaftlichen Betriebe?
Weil zumeist unter CDU- & CSU-Landwirtschaftsminister, politisch gewollt, seit 1949 in Baden-Württemberg 75 Prozent der landwirtschaftlichen Betriebe verschwanden. Bundesweit gab es einen Rückgang von 42 Prozent innerhalb von 17 Jahren
Weil z. Bsp. billige, umweltschädlich erzeugte Kirschen aus der Türkei nach Deutschland importiert werden, unsere Landwirtschaft & Landschaft zerstören, und weil genau diese ungeregelte Form der Globalisierung von CDU, CDU & FDP gewollt ist
Weil aktuell die deutsche Landwirtschaft auf dem Altar eines nicht umwelt- und menschengerechten Freihandels (Mercosur) geopfert wird
Das Beispiel "Deutsche Milch für China"
Wir schütten den gigantischen chinesischen Markt mit deutscher Milch und deutschen Milchprodukten zu, sagten Anhänger der Globalisierung vor wenigen Jahren. Dem kleinen landwirtschaftlichen Betrieb im Schwarzwald hätte diese Idee wenig gebracht, wohl aber den Nachfolgern der ehemaligen Kolchosen im Osten der Republik mit ihren umweltfeindlichen gigantischen Ställen. Doch zwischenzeitlich gibt es auch in China die großen, vollautomatisierten Kuh-Fabriken mit 10.000 Kühen. Diesen zutiefst zerstörerischen Wettlauf kann unsere Landwirtschaft nicht gewinnen. Sie zerstört Natur, Umwelt und landwirtschaftliche Betriebe.
Landwirtschaft - Globalisierungsverlierer: Ein verzweifeltes Bauernplakat gegen das Volksbegehren Artenschutz
An vielen "Grünen Kreuzen" hing dieses Bauern-Plakat gegen das Volksbegehren Artenschutz. Doch genau diese, im Plakat kritisierte Form der Globalisierung, ist von FDP, CDU, CSU und von den Bauernverbänden und Bayer-Monsanto, Syngenta und Genlobby gewollt. Das Plakat richtet sich gegen die Umweltbewegung, die eigentlich die Lobby der kleinen und mittleren Landwirtschaft ist und Globalisierung menschengerecht gestalten will.
Die Zeit ist reif
für eine ehrliche Wertschätzung bäuerlicher Arbeit
für gerechte Preise und ein ausreichendes Einkommen
für einen flächendeckenden Arten-, Klima- und Wasserschutz
für eine besonders artgerechte Tierhaltung
für eine Reform der Agrarpolitik, welche die Vielfalt der Bauernhöfe absichert
für Regeln im Marktgeschehen, die den Absturz von Erzeugerpreisen verhindern
für eine Offensive, die Existenzgründungen in der Landwirtschaft fördert
für Welthandel, der die Menschenrechte achtet und Dumping ausschließt
für faire Arbeitsbedingungen in der gesamten landwirtschaftlichen Lieferkette
für ein neues gemeinsames Miteinander von Stadt und Land
*Bauernsterben & das CETA Freihandelsabkommen
Das jetzt beschlossene CETA Freihandelsabkommen opfert die deutsche Landwirtschaft auf dem Altar des Freihandels und beschleunigt den Ausbau der großen globalen Agrarfabrik. Von Seiten der Landwirtschaft und ihrer Lobbyisten hören wir recht wenig zu diesem Thema, denn die "Bauernversteher" in CDU, CSU und FDP sind glühende Anhänger des Freihandels.
Bauernsterben und verfehlte EU-Subventionspolitik (Eine Milliarde sind tausend Millionen)
"Jedes Jahr verteilt die Europäische Kommission mehr als 50 Milliarden Euro Agrarsubventionen. Deutschland profitiert nach Frankreich und Spanien am meisten davon. Mehr als 400.000 Empfänger bekamen hierzulande seit 2014 gut 53 Milliarden Euro. Die Subventionen gehen dabei vor allem nach Bayern und Niedersachsen, die in den vergangenen Jahren zusammen rund ein Drittel der deutschen Subventionen erhalten haben. (...)Deutsche Landwirte erhielten im Schnitt für die vergangenen acht Jahre 127.000 Euro. Doch die Schere geht weit auseinander: Das oberste Prozent der Empfänger erhielt fast ein Viertel aller Subventionen - also mehr als zwölf Milliarden Euro oder knapp 30.000 Euro pro Betrieb im Monat. Die gesamte untere Hälfte der kleinen landwirtschaftlichen Betriebe und Landwirte zusammen dagegen weniger als vier Milliarden. Das sind gerade einmal 200 Euro pro Betrieb im Monat."Quelle: Tagesschau 01.12.2022
"2022 wurden insgesamt 6,9 Milliarden Euro aus Brüssel an die rund 270.000 Landwirtschaftsbetriebe in Deutschland ausgeschüttet. Noch dazu kamen 2,4 Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt, insgesamt sind das also 9,3 Milliarden Euro an Steuergelder, die Landwirte bekamen." Quelle: Münchner Merkur
Bauernsterben & Wolf Nicht der "böse Wolf" gefährdet die Wanderschäferei, auch wenn die BILD-Zeitung hetzt. Unsere Schäfer sind bedroht durch Billigschaffleisch aus Neuseeland, durch den Rückgang der Wiesenflächen und durch die zunehmende Zersiedelung und Zerschneidung der Landschaft. Der öffentlich ausgetragene Kampf von Bauernverbänden, von FDP, CDU, CSU & AfD gegen den Wolf ist ein perfekt gemachtes Ablenkungsmanöver. Die Medien sollten sich in Sachen Wolf nicht ständig instrumentalisieren lassen, sondern die tatsächlichen Zusammenhänge aufzeigen.
Naturschutzbewegung und das Agrarpaket sind nicht die Feinde der kleinen und mittleren Landwirtschaft in Deutschland. Gerade der BUND, die Mitwelt Stiftung und die Umweltbewegung sind potenzielle Verbündete einer insektenfreundlichen, grundwasserfreundlichen, naturnäheren, giftärmeren, nachhaltigen und somit auch moderneren und zukunftsorientierten Landwirtschaft. Wir müssen den Wachstumswahn brechen, den Traum von der globalen Agrarfabrik beenden und die Globalisierung menschengerecht und nachhaltig gestalten. Dazu braucht es eine andere, neue Agrar- und Subventionspolitik, die nicht nur die Interessen der großen, deutschen Agrarfabriken und der Investoren bedient. Und die Landwirtschaft braucht endlich auch gute Preise für gute, umweltschonend erzeugte Produkte.
"Gutes gesundes Brot, regionaler Wein UND Schmetterlinge für unsere Enkel!" sind eine gemeinsame Aufgabe für Landwirte und Umweltbewegung.
Axel Mayer, Mitwelt Stiftung Oberrhein, (Alt-)BUND-Geschäftsführer
Nachträge:
Kommentar: Mercosur - das Bauernsterben geht munter weiter! Am Rande des G20-Treffens Ende Juni verkündeten die Europäische Union und der südamerikanische Staatenbund Mercosur die größte Freihandelszone der Welt. Diese ausverhandelten Verträge berücksichtigen vor allem Zoll- und Handelsfragen. Für uns Bauern bedeutet das großindustrielle Konkurrenz statt bäuerlicher Landwirtschaft, da Umweltschutzfragen, gesicherte Qualitätslebensmittel in diesem Freihandelsabkommen anscheinend keine bedeutende Rolle spielen. Unter dem Motto „Die Beschränkung des freien Handels schade der Weltwirtschaft“ (Zitat Cecilia Malmström) werden Industriegüter exportiert und Agrargüter wie Rindfleisch unter fraglichen Produktionsmethoden importiert. Die brutale Liberalisierung des Agrarmarktes ist eine sehr bedenkliche Entwicklung für unsere kleinstrukturierte nachhaltige Landwirtschaft. Was wir dringend brauchen, ist ein fairer und nachhaltiger Welthandel und nicht profitgierige Wirtschafter, die bestimmen. Quelle: Maria Mader-Tschertou, SJK- Gemeinschaft der Südkärntner Bäuerinnen und Bauern
Nicht ein "Mangel an Gift, Nitrat & zu viele Vorschriften bei der Massentierhaltung" sind die Gründe für die massiven Probleme der Landwirtschaft, sondern der massive Druck durch die Globalisierung und der von Bauernverbänden, Agrarkonzernen, von FDP, CDU, CSU & AfD gewollte Zwang zur großen globalen Agrarfabrik, der unerfüllbare und zerstörerische Traum vom ewigen Wachstum.
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Axel Mayer Mitwelt Stiftung Oberrhein Mit Zorn und Zärtlichkeit auf Seiten von Mensch, Natur, Umwelt & Gerechtigkeit.
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